Die nächste Zeit wird jetzt zeigen, welche Analysen gemacht und welche Schlüsse daraus gezogen werden.
Am Wahltag ist es viel zu früh, irgendwelche Aussagen über eine kommende Regierung zu machen und was ein mögliches Koalitionsprogramm sein könnte.
Ich bin jedenfalls dafür, erst einmal abzuwarten.
Auf jeden Fall stellte ich heute Abend mal wieder fest, dass auch bei den Diskussionen viele nicht kapieren (oder zumindest das suggerieren), worum es bei der sogenannten 'Schwarzen Null' überhaupt geht.
Die ist doch kein Selbstzweck!
'Schwarze Null' heißt nur: keine Neuverschuldung und damit die normale Zinslast und nicht eine zusätzliche Erhöhung der Zinszahlungen.
Einfach gesagt: Man kann nicht mehr ausgeben, als man im Jahr einnimmt.
Der Staat muss am Anfang des Jahres grundsätzlich Schulden aufnehmen, um z.B. im Voraus die Löhne für die Beamten oder Rentenzahlungen bezahlen zu können.
(Der Staat darf nicht vorher für diese Zwecke Geldmittel auf die Seite legen. Im Privathaushalt kann man dafür Vorsorge treffen. Der Staat darf es nicht.)
Also geht es immer nur darum, einen ausgewogenen Ausgleich zu finden bei der Erwartung der Steuereinnahmen durch Wirtschaft und Einkommensteuer von Privatpersonen und anderen Steuereinnahmen und dem, was der Staat vorher bereits an Schulden aufnehmen muss.
Das sind irrwitzig komplizierte Vorausberechnungen.
(Wer sich dafür interessiert, findet die Informationen dazu auf der Seite der Bundesregierung. Denn sie sind öffentlich zugänglich als aktueller Haushaltsbericht.)
Wenn also die 'Schwarze Null' angestrebt und erreicht wird, dann geht es nur darum, zur bestehenden Staatsverschuldung nicht noch mehr 'in die Miesen' zu geraten.
Denn mehr Zinsen zahlen zu müssen, bedeutet weniger Geld für notwendige Ausgaben des Staates in diesem Jahr und unter Umständen für die nachkommenden Generationen. Und die Erhöhung der Zinslast wird sich ja noch über weitere Jahre hinziehen.
Es war eine der großen Errungenschaften der jetzt vergangenen großen Koalition und des Finanzministers Schäuble, dass die Neuverschuldung bis zur 'Schwarzen Null' zurückgefahren werden konnte.
Und wie gesagt, wenn mehr übrig bleibt als über die 'Schwarze Null' vorausberechnet wurde, dann muss der Staat dieses Geld auch für seine Aufgaben in diesem Jahr noch ausgeben. (Er darf diese Mehreinnahmen nicht auf die hohe Kante legen, wie oben erwähnt.)
Wenn also die 'Schwarze Null' angestrebt und erreicht wird, dann kommt es den Menschen im Staat eben zugute.
Bei den Diskussionen im Fernsehen hört sich das immer so an, als würde durch das Anstreben der 'Schwarzen Null' und dem Beharren darauf den Menschen etwas weggenommen oder vorenthalten. Das Gegenteil ist der Fall. Wenn mehr Schulden als Einnahmen da sind, dann würde den Menschen und Bürgern weniger zur Verfügung gestellt werden können.
Schulz hätte es jedenfalls inhaltlich und von seiner Person nie und nimmer gebracht.
Er ist viel zu schwach und nicht staatsmännisch genug dafür.
Ich empfinde es so,- er hat es in den Sand gesetzt.
Als Kanzlerkanditat hat er die Wahlergebnisse der SPD zu verantworten, und nicht etwa ein 'fehlendes weiteres Duell', was ihm verweigert worden sei, wie er es sieht.
Wieder wie so ein kleiner Junge, der beleidigt die Schuld nur bei anderen sucht.
Nein, Schulz hätte nicht das Format zum Bundeskanzler gehabt.
Ob er das Format als Oppositionsführer hätte, sei noch dahingestellt.
Jedenfalls ist das, was er in dem ganzen Wahlkampf gebracht hatte, nur 'Schafsscheiße'', wie ein anderer Politiker der SPD dazu sagen würde.^^
.....
Leider habe ich heute kein schwarz-grün-gelbes Foto. :D
Das wäre ja irgendwie passend.^^
Ich wünsche allen einen guten Wochenstart. :)
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Danke für den Kommentar! :)